Menschenrechtsverletzungen
Sklaverei- Zwangsarbeit-Menschenhandel
Ist vertreten in Deutschland, Niger, Sudan, Mauretanien, Brasilien und auf den Philippinen
Sklaverei
-Gilt als abgeschafft, jedoch leben immer noch mehr als 29 Mio. Menschen weltweit als Sklaven
-Es gibt keinen Kontinent auf dem es, laut der Studie „Walk Free“, keine Sklaverei gibt
-Die ersten 10 Länder, die am meisten Sklaverei vertreten, liegen in Asien oder Afrika, bis auf Russland
-Gründe: Geld, Sex, Beherrschung
-Sklaverei hat viele Formen, wie Menschenhandel, Zwangsarbeit, usw.
-Deutschland liegt auf Platz 136 von 162 Ländern mit rund 10.000 Menschen, welche als Sklaven leben
Zwangsarbeit
-Rund 150 Milliarden Dollar Umsatz werden weltweit durch Zwangsarbeit eingenommen
-Laut der Studie der Internationalen Arbeitsorganisation, fallen fast zweidrittel auf Prostitution zurück
-Am stärksten verbreitet in Asien
-Zwangsarbeit versteht man als Arbeit, welche unter Androhung von Strafe ausgeübt wird
-Mehr als die Hälfte aller Opfer sind Frauen und Mädchen
-Die Rechte von Migranten sollten gestärkt werden
Menschenhandel
-Dreiviertel der Opfer sind weiblich
-Die häufigsten Gründe sind Zwangsarbeit und sexuelle Ausbeutung
-Andere Gründe sind: Zwangsheirat, Bettler, Betrüger, Pornografie
-Wird oft durch Konflikte und Terror Regimes begünstigt
-Ein Großteil der Geschleusten stammen aus Mittel- und Südosteuropa
-Menschenhandel ist ein weltweites Problem, da viele Terror Gruppen, wie die „Boko Haram“ oder „Al Shabaab“ dies für ihren Terror und als Einnahmequellen nutzen
Keine Meinungsfreiheit- Zensur
-Ist Vertreten in China, Irak und Europa
-Gemeint sind nicht platte Äußerungen, sondern nachprüfbare Begründungen
China
-Strenge Zensurbestimmungen: kritische Berichte führen zur Entlassung, Festnahmen und Gefängnisstrafen gegen Journalisten, Herausgeber und private Internetnutzer
-Christen werden unterdrückt
-Anhänger von verbotenen spirituellen Bewegungen, z.B. „Falun Gong“ werden brutal verfolgt
-„The greatest Firewall of China“: massive Einschränkungen des Informationsflusses und der Meinungsfreiheit (blockieren von IP-Adressen, sperren von Schlüsselwörtern)
-2016 wurde Facebook in China gesperrt und eine Anfrage für die Entwicklung einer Zensur Software wurde gestellt
Irak: Region Kurdistan
-Von Juli bis September 2017 wurden von der „Amnesty International“ 12 Fälle von willkürlichen Festnahmen, Schlägen und Einschüchterungen von Journalisten und Bloggern festgestellt
-Verfolgung von Journalisten, wegen Beleidigungen und Verleugnung öffentlicher Personen
-Betroffene werden oft ohne Anklage oder Prozess über mehrere Wochen oder Monate, bis hin zu einem Jahr inhaftiert
Todesstrafe
-Ist vertreten in den Regionen China, Japan, Iran, USA und Vietnam
-Todesstrafen werden in vielen Ländern unter Geheimhaltung verrichtet
-In 5 Ländern wurde die Todesstrafe abgeschafft (Griechenland, Türkei, Bhutan, Samoa und Senegal), dagegen haben Sri Lanka und der Irak, diese wieder eingeführt
-Insgesamt gäbe es noch 26 Staaten, welche die Todesstrafe durchführen, 120 haben sie im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft
Todesstrafe in verschiedenen Ländern
China
-Todesstrafen- Rekordhalter
-Keine genauen Zahlen, jedoch wird von tausenden Fällen gesprochen
-Das Gericht kann die Todesstrafe für 46 verschiedene Verbrechen verhängen -> tatsächlich seien es aber nur Mord, schwerer Raub, Vergewaltigung und Drogenhandel
-Die Zahl der Ermordungen ist zurück gegangen
Japan
-Wird meist nach zwei Morden verhängt
-Betroffene erfahren erst kurz vorher von der Hinrichtung
-Hinrichtung erfolgt durch Erhängen, wobei Angehörige zusehen können
-Bei regelmäßigen Umfragen stimmen über 80 Prozent der Bevölkerung immer noch für die Todesstrafe
Iran
-Zunehmende Verurteilungen (Juli 2017: Mehr als 100 Verurteilte)
-Unterbrechungen der Vollstreckungen während des Ramadans
-Auch für Drogendelikte werden Menschen zum Tode verurteilt -> Im Land gibt es 3 Millionen Drogenabhängige, wovon 90 Prozent zwischen 20 und 30 Jahren alt sind, meist von den ärmeren Bevölkerungsgruppen
USA
-Kann auf Grundlage der Bundesgesetze und auf Basis von Einzelstaatlichen Gesetzen verhängt werden
-Teil des Militärgesetzbuches
-31 der 50 US Bundesstaaten sehen die Todesstrafe in ihrem Gesetz vor
-Im Ostküstenstaat New York wurde sie am 24. Juni 2004 abgeschafft
-Die Zahl der Hinrichtungen in den USA sinkt
-Seit 2003 gibt es keine Hinrichtungen mehr
Quellen: Magazin „fluter.“ Thema Menschenrechte, S.26-27, Heft Nr. 29/Winter 2008, https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-09/zwangsarbeit-sklaverei-bericht-un-generalversammlung , https://reset.org/knowledge/handelsware-mensch-menschenhandel-im-21-jahrhundert , http://todesstrafe.amnesty.at/zahlen_fakten.php
Menschenrechtsverletzungen in China
Als ein wichtiger Verstoß gegen die Menschenrechte in China gilt das Tiananmen Massaker von 1989. Mehrere tausende Studenten versammelten sich am 4. Juni 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking um für mehr Demokratie und Freiheit zu protestieren. Die chinesische Regierung duldete das nicht und ließ mit mehreren Panzern und vielen Polizisten den Aufstand blutig niederschlagen. Mindestens 3000 Menschen fanden an diesem Tag den Tod. Noch heute werden Demonstranten, die auf das Ereignis aufmerksam machen wollen, in Gefangenschaft genommen.
Strafen für Vergehen
-Anhänger des Yoga ähnlichen Sports „Falun Gong“ werden nach dem Verbot 1999 verfolgt, eingesperrt und misshandelt um der „Terror Kampagne“ Einhalt zu gebieten.
-Zum Teil werden lebenden Menschen Organe entnommen. Sie werden unter schlimmsten Bedingungen gefoltert oder verschwinden auf mysteriöse Weise.
-Die eigentlich elementaren Grundrechte von Mutter und Kind werden durch die „Ein-Kind-Politik“ verletzt. Durch die Geburtenkontrolle werden Frauen zur Abtreibung gezwungen und da traditionsgemäß nur Söhne zählen, werden Mädchen oft nach der Geburt getötet oder ausgesetzt.
-Ethnische Minderheiten wie Tibeter oder Uygueren werden kulturell und politisch unterdrückt und verfolgt, zum Teil sogar getötet.
Mit ca. 8000 Hinrichtungen pro Jahr ist China damit an der Weltspitze der meisten Hinrichtungen der Welt!
Aktuelle Situation
Trotz dieser Tatsachen hat sich in den vergangenen Jahren der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert und die Armut verringert. Das Defizit der Chinesischen Republik liegt in der Umsetzung der Rechte.
Die Chinesen können ihre Menschenrechte der Verfassung gegenüber nicht einklagen, da es gar kein Verfassungsgericht gibt. Rechtsanwälte und Verteidiger der Menschenrechte werden durch den Staat überwacht und verfolgt. Das Wirtschaftswachstum hat in China oberste Priorität, zweitrangig sind die Menschenrechte.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte_in_der_Volksrepublik_China , http://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/38775/china?p=all
Menschenrechtsverletzungen in Europa
Unter dem Eindruck der Verbrechen des Zweiten Weltkriegs wurde in Europa unter anderem der Europarat gegründet. Diese Organisation, hat sich die Stärkung der Menschenrechte als Ziel gesetzt hat. Im internationalen Vergleich ist der Menschenrechtsschutz in Europa heute der effizienteste, allerdings liegen auch hier noch Defizite vor.
In den Ländern der EU ist Fremdenfeindlichkeit ein weit verbreitetes Problem. Diskriminierung tritt in erster Linie aufgrund von Hautfarbe und ethnische Zugehörigkeit auf. Das Tragen traditioneller oder religiöser Kleidung – wie zum Beispiel von Kopftüchern – scheint dagegen eine untergeordnete Rolle zu spielen.
In der EU gelten umfassende menschenrechtliche Verpflichtungen für alle Mitgliedstaaten. Die Realität sieht häufig anders aus, vor allem an den EU-Außengrenzen. Hier werden zunehmend Maßnahmen getroffen, um Menschen gar nicht erst Zutritt zur EU zu gewähren. Maßnahmen der Grenzkontrolle werden immer weiter ins Vorfeld der Staatsgrenzen verlagert (z.B. bis in die Küstengewässer afrikanischer Staaten). Dies geschieht dadurch, dass patrouillierende Schiffe eingesetzt werden, die Menschen auf schiffbrüchigen Booten auf Hoher See abfangen und daran hindern, die EU-Außengrenzen zu erreichen.
Aus der Genfer Flüchtlingskonvention, die auch von den EU-Staaten unterzeichnet wurde, geht hervor das Menschen ein Recht auf ein Asylverfahren haben, wenn diese in ihrem Heimatland verfolgt werden. Die Zurückweisung an der Grenze ist nicht erlaubt wenn die Personen in ihrem Herkunftsland, aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen Gruppe, ihrer Religion, ihres Geschlechts oder ihrer politischen Meinung gravierenden Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind.
Quelle: Zusammenfassung von http://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/38769/europa?p=all
Verstöße Deutschlands gegen die Menschenrechte
- Mehrfache Urteile gegen Deutschland aus Straßburg. Deutschland muss Sextäter und Mörder entschädigen.
- Erneut muss Deutschland zwei nachträglich zur Sicherungsverwahrung verurteilten Männern Schadensersatz zahlen. Die nachträgliche Anordnung verstieß gegen den Grundsatz „keine Strafe ohne Gesetz.
Abkommen in Deutschland
Die Bundesrepublik Deutschland schloss verbindlich folgende Artikel der Menschenrechtsabkommen der Bundesrepublik Deutschland ab:
- EMRK (Europäische Menschenrechtekonvention, Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, mit Zusatzprotokollen)
- AEMR (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, UN-Menschenrechtscharta)
- IPbpR (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte)
Die 30 Artikel des Grundgesetzes
Quelle: http://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/38769/europa?p=all, http://recht-auf-menschenrecht.de/pdf/humanrights_shortform.pdf
Einige Artikel haben wir in einer Bewegbildproduktion verdeutlicht. (siehe Video)
Menschenrechte in den USA
Aktuelle Situation
Donald Trump will die kostenfreie Gesundheitsversorgung für alle verabschieden und hat außerdem schon ein Einreiseverbot für Personen aus gewissen, muslimischen Ländern verhängt.
Menschen aus Libyen, Tschad, Iran, Syrien, Jemen, Somalia und Nordkorea ist es seit dem Juni 2017 nicht mehr erlaubt, in die USA einzureisen. Ausgenommen sind Bürger, die „enge Beziehungen mit einer Person oder einer Einrichtung in den USA nachweisen können“.
Um ein Visum zu erhalten, müssen Beziehungen zu einer Universität oder einem Arbeitsgeber dokumentiert werden.
Laut Kritikern diskriminiert diese Anordnung Menschen aufgrund ihrer Nationalität und ihres Glaubens. (Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“)
Quelle: www.humanrights.ch,
Langjährige Lücken im Bereich der Menschenrechte
Militär:
Im Kampf gegen den Terrorismus kam es durch Militärangehörige und CIA-Agenten zu Folterungen, die Menschenverachtend und gesetzlich verboten sind. Des Weiteren gab es außergerichtliche Tötungen durch unbemannte Drohnen in Kriegsgebieten, wie z.B. in Pakistan oder Somalia.
Das Militärgefängnis Guantanamo hält immer noch Häftlinge, obwohl dies schon lange geschlossen sein soll. Die Häftlinge haben nie ein ordentliches Gerichtsverfahren bzw. eine Anklage erhalten.
Quelle: www.humanrights.ch,
(Bildquelle: www.pixabay.com)
Rechtslage:
Die Rechtslage in den USA hat menschenrechtlich betrachtet viele Fehler. Aufgrund des strengen Vollzugssystems gibt es dutzende Vollstreckungen der Todesstrafe, gravierende Bedingungen in überfüllten Gefängnissen und lebenslange Haftstrafen für jugendliche Straftäter/innen.
Es gibt täglich Fälle von tödlichen Schusswaffeneinsätzen, durch die Polizei, wobei meistens Afroamerikaner/innen die Opfer sind. Zu dem Punkt Afroamerikaner, in Bezug zu Menschenrechtsverletzungen, folgt im Anschluss mehr.
In 19 der 50 Bundesstatten der USA sind Körperstrafen an Schulen immer noch erlaubt. Hiervon sind jedoch meistens Schüler bzw. Schülerinnen mit Behinderung die Opfer.
Quelle: www.humanrights.ch,
Afroamerikaner:
Die ersten Gesetze zur Einschränkung der Menschenrechte von Afroamerikanern wurden Black codes genannt. Ab 1876 wurden die sogenannten „Jim-Crow-Gesetze“ erlassen, die bis 1964 eine Rassentrennung, vor allem zwischen Afroamerikanern und Weißen vorschrieben. Die Rassentrennung wurde 1896 im Urteil des Obersten Gerichtshofs bestätigt und legitimiert. Es erklärte getrennte Einrichtungen für verfassungsgemäß, solange sie von gleicher Qualität waren .Allerdings gab es bei Verstoß keine Strafen was zufolge hatte, dass Einrichtungen für Schwarze stets schlechter ausgestattet waren.
Von 1910 bis 1970 zogen etwa sechs Millionen Afroamerikaner in die ländlich geprägten Gebiete der Südstaaten und verließen damit die Städte des Mittleren Westens, die Mittelatlantikstaaten und Neuengland, aber auch nach Kalifornien. Mit dem Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofs am 17. Mai 1954 wurde die Rassentrennung aufgehoben. Dies war ein Meilenstein in der Geschichte der Bürgerrechtsbewegung. Die Bewegung erreichte in den 1960ern unter Führern wie Martin Luther King, Whitney Young und Roy Wilkins ihren Höhepunkt. Zur gleichen Zeit sprach sich der Sprecher der Nation of Islam Malcolm X und später Stokely Carmichael von der Black Panther Party für Black Power aus. Die Ideen des schwarzen Nationalismus und des Panafrikanismus wurden von einem Teil der Afroamerikaner nachhaltig unterstützt.
Die Bürgerrechtsbewegung führt zu einem Anwachsen der schwarzen Mittelschicht (Sportler, Musiker, Schauspieler und Politiker), während sich die Lebensbedingungen der armen Mehrheit spätestens seit Ende der 1970er Jahre rasch wieder verschlechterten. Afroamerikaner stellten einen überproportional hohen Anteil an der rasch wachsenden Zahl der Gefangenen in den Gefängnissen. Auch durch die verschärfte US-Gesetzgebung, die weniger auf Resozialisierung abzielt als vielmehr auf Abschreckung („Three-strikes-law“), hat sich die Zahl der Afroamerikaner in Haft seit 1980 etwa vervierfacht. Der unterschwellig vorhandene Rassismus führte beispielsweise im Fall Rodney King Anfang der 90er Jahre zu massiven Unruhen in Los Angeles.
Mit Barack Obama wurde im Jahr 2008 der erste Afroamerikaner zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt.
Quelle: www.wikipedia.de
Indianer in den USA in Bezug zu Menschenrechtsverletzungen
Europäer kamen erstmals im Jahre 1620 nach Amerika. Sie erhoben Anspruch auf das ganze Land und innerhalb von 400 Jahren haben sie es den Ureinwohnern vollständig enteignet. Die Ureinwohner wurden verjagt, zum christlichen Glauben gezwungen, durch nicht eingehaltene Verträge betrogen, unterjocht, zum Alkohol genötigt und In Reservate gesperrt. Häufig wurden sie auch versklavt. Gewisse Stämme besaßen zwar bestimmte Jagd- und Sammelgründe, diese waren allerdings häufig unfruchtbar und sie besaßen keinen Begriff von einem Landbesitz.
Quelle: Buch „Indianer“ von Larry J. Zimmer
(Bildquelle: www.pixabay.com)
Ideologische Grundlagen
Rassentheorien: Sind Theorien, die die Menschheit in verschiedene Rassen einteilen. Sie waren vor allem im 19. und im frühen 20. Jahrhundert sehr einflussreich, gelten aber heute als überholt und wissenschaftlich nicht mehr haltbar. Die „Rassen“ wurden primär aufgrund äußerlicher Merkmale wie Hautfarbe, Behaarung oder Schädelform typologisch unterschieden, häufig wurden aber auch zusätzliche Unterschiede im Charakter und den Fähigkeiten entsprechender Individuen angenommen bzw. behauptet.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Rassentheorie
Sozialdarwinismus: Darwinismus ist ein Theoriensystem von Charles Darwin zur Erklärung der Evolution „Der Stärkere überlebt“. Beobachtet wurde dieses Theoriensystem bei Tieren und Pflanzen, angewandt auf den Menschen wird es zum Sozialdarwinismus. Dieser war in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und bis zum Ersten Weltkrieg sehr populär. Sie wendet Teilaspekte des Darwinismus auf menschliche Gesellschaften an und fasst deren Entwicklung als Folge natürlicher Selektion beim „Kampf ums Dasein“ auf. Charles Darwin.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdarwinismus
Rassentrennung: Rassentrennung ist die rassistisch motivierte, zwangsweise Trennung von als „Rassen“ definierten Menschengruppen in einigen bis hin zu allen Bereichen des Lebens. Rassentrennung ist eine Sonderform der Segregation(=Trennung).
Der Begriff der Rassen bezeichnet meist Menschengruppen verschiedener Hautfarbe. Er war im Zusammenhang der Rassentrennung meistens ein Begriff zur willkürlichen Abgrenzung der „eigenen“ sozialen Gruppe von der oder den „anderen“, oft mit der Überbetonung eines vermeintlichen „biologischen“ Unterschieds. Sklaverei beinhaltet zwar in manchen Fällen auch eine Rassentrennung, wird aber nicht unter diesen Begriff gefasst. So spricht man von einer Rassentrennung in den USA erst für die Zeit nach dem Ende der Sklaverei.
Zusammenfassung von https://de.wikipedia.org/wiki/Rassentrennung
Rassismus: Rassismus ist eine Gesinnung oder Ideologie, nach der Menschen aufgrund weniger äußerlicher Merkmale – die eine gemeinsame Abstammung vermuten lassen – als sogenannte „Rasse“ kategorisiert und beurteilt werden. Die zur Abgrenzung herangezogenen Merkmale wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache – aber auch kulturelle Merkmale, wie Kleidung oder Bräuche – werden in der biologistischen Bedeutung als grundsätzlicher und bestimmender Faktor menschlicher Fähigkeiten und Eigenschaften gedeutet und nach Wertigkeit eingeteilt.
Dabei betrachten Rassisten alle Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind, grundsätzlich als höherwertig, während alle anderen (oftmals abgestuft) als geringer wertig diskriminiert werden. Mit solchen Rassentheorien, die angeblich wissenschaftlich untermauert sind, wurden und werden diverse Handlungen gerechtfertigt, die den heute angewandten allgemeinen Menschenrechten widersprechen.
Zusammenfassung von https://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus
Sklaverei: Sklaverei bezeichnet den Zustand, in dem Menschen vorübergehend oder lebenslang als Eigentum anderer behandelt werden.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Sklaverei
Menschenrechtsverletzungen in Diktaturen
Nationalsozialismus:
- Im zweiten Weltkrieg wurden Menschenrechte nicht nur vernachlässigt, sondern von den Nationalsozialisten gänzlich ignoriert. Dazu gehört der Boykott und die Ausgrenzung bestimmter Menschengruppen wie Juden, Homosexuelle und Immigranten.
- Die Jugend wurde zu rassenbewussten Menschen erzogen.
- Die größte Verletzung der Menschenrechte fand in den Konzentrations- und Vernichtungslagern statt. Die Verhältnisse dort lagen unter der Würde des Menschen.
- Der Völkermord im Dritten Reich wurde zum Inbegriff der Menschenrechtsverletzungen, außerdem war dieser ein maßgeblicher Grund für die allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die UN-Generalversammlung am 10.12.1948
- Er kennzeichnet sich durch die systematische und geplante Ermordung bis zur totalen Vernichtung in KZ´s.
Nordkorea:
- Gesellschaft im 20. Jahrhundert in Klassen unterteilt
- Untere Klasse: potentieller Feind, muss auf dem Land wie im Exil leben
- Grundrechte sind eingeschränkt unteranderem die Meinungsfreiheit
- Religionsfreiheit existiert nicht
- Striktes Ein- und Ausreiseverbot, Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Kuba:
- Menschenrechte werden des Öfteren missbraucht, aber nicht in den Ausmaßen wie in Nordkorea
- Todesstrafe wurde noch nicht abgeschafft, jedoch finden seit 2003 keine Hinrichtungen mehr statt
- Freiheitsrechte sind größtenteils eingeschränkt
- Meinungsfreiheit ist ganz untersagt
Quelle: https://www.lpb-bw.de/verletzungen.html