Direkte Demokratie
Der Begriff Demokratie kommt aus der griechischen Sprache und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Die direkte Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass das Volk politische Entscheidungen unmittelbar selbst trifft. In Volksbegehren sowie Volksentscheidungen bestimmen die Bürger direkt über politische Sachverhalte. Die Umsetzung der Politik erfolgt dann durch die zuständigen Behörden. Auf der einen Seite erscheint direkte Demokratie als parteifreies Instrument gegen Politikverdrossenheit und die vermeintliche Abgehobenheit der Parlamente. Auf der anderen Seite wird befürchtet, mehr direkte Demokratie stelle die Funktionsprinzipien des repräsentativen Regierungssystems in Frage und gefährde auf lange Sicht die Stabilität der politischen Ordnung der Bundesrepublik.
Referendum:
Bei Referenden legen Parlamente oder Regierungen dem Volk eine Verfassungsänderung oder einen Gesetzentwurf zur Abstimmung vor.
Demokratien im Vergleich
Direkte Demokratie:
| Pro | Contra |
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Die allgemeine Zufriedenheit der Bürger ist höher. |
Aktuelle Stimmungslagen beeinflussen das resultierende Ergebnis der Wahlen. |
| In der Schweiz besteht ein höheres politisches Interesse. | Erhebliche Kosten und somit auch eine Verzögerung des gesamten politischen Prozesses könnte auftreten. |
| Direkte Demokratie steigert die Nachfrage nach sachlicher Information, der die Medien entsprechen müssen. | Es besteht immer die Gefahr, dass eine Entwicklung autoritärer Tendenzen, durch z.B Medienmacht entsteht |
| Die Legitimation politischer Entscheidungen erhöht sich durch die direkte Abstimmung. | Die Legitimation direkt-demokratischer Entscheidungen kann durch geringe Beteiligung in Frage gestellt werden. |
| Ermöglicht es kleinen Parteien, Interessengruppen oder neuen sozialen
Bewegungen, von der politischen Mehrheit vernachlässigte Themen auf die politische Tagesordnung zu bringen. |
Unter Umständen werden komplexe Sachverhalte auf simple Ja-Nein-Alternativen beschränkt. |
| Direkt-demokratische Instrumente entfalten eine antizipative Wirkung. D.h., allein ihre Existenz bewirkt, dass Parlament und Regierung bei ihren Entscheidungen versuchen, die Wünsche der Bürger einfließen zu lassen
(um die Gefahr einer nachträglichen Aufhebung zu verringern). |
Personen höheren Standes mit z.B Macht und Wohlstand, weisen oft höhere Beteiligungsraten auf. Dazu zählen auch die, mit einem höheren Bildungsstand. Volksentscheide werden durch finanzielle Mittel entschieden. |
| Weitreichende Entscheidungen für kommende Generationen wie z.B. in der Energiepolitik, Klimaschutz etc. brauchen die Zustimmung einer breiten Basis – dem Volk.
Akzeptanz politischer Entscheidungen steigt. |
Das Beispiel der Schweiz zeigt, dass eine Mehrheit die Rechte einer Minderheit unterdrücken kann, ohne dass die Minderheit sich wehren kann, da diese nicht abstimmungsberechtigt ist. |
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie